Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten

Mit Beschluss der SVV vom 7. 10. 2009 (DS 09/SVV/0868) wurde der  Oberbürgermeister beauftragt, „für die dringend notwendigen betriebssichernden Baumaßnahmen für das durch den Archiv e.V. genutzten Areal am Standort Leipziger Str. 60 einen Finanzierungsplan vorzulegen.

Dabei ist der Standort für eine langfristige Jugend- und Kulturarbeit zu sichern.

Aktivitäten zu prüfen, insbesondere auch die Frage der Lärmemission.“

In diesem Rahmen sind für Brandschutzmaßnahmen des Archiv 225.000 Euro bereitgestellt worden

Nunmehr werden im Haushalt erneut 100.000 Euro bereitgestellt, da die erstgenannte Summe offensichtlich nicht ausreicht.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1.    Was hat die Prüfung der bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere zur Lärmemission, für eine dauerhafte Nutzung des Standorts vor allem unter Berücksichtigung der Entwicklung der Speicherstadt ergeben?

2.    Wie sieht der einforderte Finanzierungsplan aus?

3.    Wie hoch schätzt der Oberbürgermeister die Gesamtkosten für die Herstellung/Renovierung des Areals Leipziger Str. 60 bei einer dauerhaften Nutzung und wer trägt sie?

4.    Das Meinungsforschungsinstitut EMNID hat anlässlich der Vorstellung der Jungendumfrage 2010 von einer Vollversorgung in Bezug auf Jugendeinrichtungen in Potsdam gesprochen. Sind unter dieser Voraussetzung die in Ziff. 3 ermittelten Kosten wirtschaftlich verantwortbar und sinnvoll?

5.    Stimmt der Oberbürgermeister dem Fragesteller zu, dass unter den gegebenen Umständen ein Umzug des Archiv zum Freiland auch im Hinblick auf die Evaluierung des Freiland eine vernünftige Lösung wäre?