Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten - Charlottenstr. 28

Mit meiner Kleinen Anfrage vom 24. 3. 2009 (09/SVV/0335) hatte ich mich wegen des baufälligen und dadurch für Fußgänger gefährlichen Zustands des Hauses Charlottenstr. 28 an den OB gewandt und dabei u. a. gefragt, ob die LHP direkt oder indirekt dem Verein Neue Farben finanzielle Hilfen geleistet hat.

Nunmehr befindet sich im Schaufenster des dortigen Buchladens Sputnik ein Aushang, wonach die Sanierungsarbeiten in Angriff genommen werden. Geldgeber sei angeblich die „Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken“.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1.    Gibt die LHP – aus welchem Etat auch immer – finanzielle Hilfe oder andere unterstützende Hilfe zu den Sanierungsarbeiten?

2.    Gibt eine Gesellschaft, die der LHP ganz oder teilweise gehört, oder eine nachgeordnete Gesellschaft oder ein kommunaler Eigenbetrieb oder die MBS finanzielle Hilfen zu den Arbeiten?

3.    Wird zum Ende der Arbeiten eine Abnahme stattfinden, in der die sachgerechte Durchführung der Arbeiten und damit die gefahrfreie Nutzung des Hauses durch die Bewohner und ihre Besucher sowie des Gehweges vor dem Haus festgestellt wird?

4.    Sind die Zustände am Haus Charlottenstr. 28 der Grund oder einer der Gründe, warum an dieser Stelle der Mietspiegel in der Charlottenstraße niedriger ist als an anderen Stellen derselben Straße?

Wenn ja, was beabsichtigt der OB zu tun, um diese Situation nicht zuletzt im Hinblick auf die bevorstehende warme Jahreszeit gar nicht erst wieder aufkommen zu lassen?