30. 6. 2012 Was Eurobond, EFSF und ESM mit Potsdam zu tun haben

Eurobond hin – EFSF und ESM her[1]

Wer von uns Normalbürgern versteht eigentlich noch, was sich hinter diesen Begriffen verbirgt und welche Risiken für uns alle damit verbunden sind. Da werden in Brüssel neben vielen anderen, teilweise unsinnigen Vorschriften neue Begriffe kreiirt; dienen sie der Klarstellung oder sollen sie die Abgeordneten und die Bürger einlullen?

Mit diesen Begriffen brauchten wir uns nicht zu befassen, wenn die Staaten keine Schulden machen würden, sondern mit ihren Steuereinnahmen auskämen. Dann verlören die Banken und Ratingagenturen sofort ihre Macht und eine Auf- oder Abstufung von Standard & Poor´s, Moody´s oder Fitch verlöre ihren Schrecken.

Voraussetzung wäre, dass die verantwortlichen Regierungen und Parlamente endlich einen ernsthaften Sparwillen zeigen. Man kann doch nicht auf Dauer mehr ausgeben als man einnimmt.

Lass uns dabei nicht mit den Fingern auf Griechenland, Spanien oder andere zeigen! Unser Staat ist keinen Deut besser – auch der neue Bundeshaushalt plant wieder 19 Mrd. Euro Unterdeckung und wird in dieser Höhe neue Schulden machen. Dabei kann man sicher sein, dass auch in diesem Haushalt mehr als diese Summe eingespart werden könnte, ohne dass die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt würde.

Und was hat das alles mit Potsdam zu tun? Seit dem letzten ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2009 sind die Einnahmen um mehr als 75 Mio. Euro gestiegen; aber damit kamen weder die Stadtregierung (OB und Beigeordnete) noch die Kommunalpolitiker aus.  Sie machten zusätzlich mehr als 36 Mio. Euro neue Schulden (ohne KIS und städtische Gesellschaften), so dass die Ausgaben in nur drei Jahren um 116 Mio. Euro gestiegen sind.

Wo der Bund sparen kann, weiß der Verfasser dieser Zeilen nicht – wo die LHP das Geld ihrer Bürgerinnen und Bürger verschwendet, ist allseits bekannt. Dabei würde manchmal schon der Aufschub eines Projekts um ein oder mehrere Jahre reichen.

Die Potsdamer Verantwortlichen sind eben auch kleine Griechen!