13. 3. 2022 Fehlentwicklungen bei der Bekämpfung des Rassismus

Die Kommentare in der Presse haben es wieder einmal an den Tag gebracht, indem sie die Regierungsmitglieder der neuen Scholz-Regierung nach Männern und Frauen, nach Deutschen und Ausländisch-Stämmigen sowie nach Weißen und Andersfarbigen beleuchtet haben. Mit der Parität von Männern und Frauen haben wir den Geschlechtern Rechnung getragen, mit Cem Özdemir den Zugewanderten, wenn auch viel zu gering. Und bei den Menschen mit anderer Hautfarbe?

Hier sind wir wieder beim strukturellen Rassismus. Man darf ihn nicht leugnen! Wer das tut, ist selbst ein Rassist – ein ebenso unwahrer wie gefährlicher Denkfehler!

Erinnern Sie sich an George Floyd, der unter einem auf ihm knienden US-Polizisten starb? - Weil er schwarz war? Das zumindest stand für Antirassismus-Aktivisten von Anbeginn an zweifelsfrei und unverrückbar fest. Für sie ist das die einzig mögliche und – noch entscheidender – die einzig zulässige Erklärung. Schon deren Infragestellung führt umgehend zu einem Rassismus-Vorwurf - ganz nach dem Motto: Wer sich der Rassismus-Diagnose nicht anschließt, bei dem kann es sich nur um einen Rassisten oder – noch etwas positiv - einen Rassismus-Leugner handeln. Die Frage, was Georg Floyd getan hat, dass sich die Polizei derart mit ihm auseinandersetzte, wurde nie gestellt, erst recht nicht öffentlich beantwortet und ist nur Insidern bekannt.

Nur wenige Politiker, Journalisten und Wissenschaftler hatten den Mut, unter diesen Umständen darauf hinzuweisen, dass die von einer Passantin gefilmte Szene, die das Knie eines weißen Polizisten auf dem Hals eines am Boden liegenden Afroamerikaners zeigt, nicht offenbart, ob für den Polizisten Rassismus das handlungsleitende Motiv war. Trotzdem beeilten sich die meisten, den Tod Floyds als rassistisch motivierten Mord zu verurteilen: Manche taten dies aus Überzeugung, andere, um nicht selbst ins Visier der äußerst kampagnenstarken Aktivisten zu geraten.

Bringen wir es auf den Punkt: Rassismus ist durch nichts zu rechtfertigen. Und die Handlungsweise des Polizisten bei Floyd erst recht nicht! Bei keinem Festgenommenen, egal welcher Herkunft oder Hautfarbe! Aber die Wahrheit darf darunter nicht leiden!

Zahlreiche Institutionen – allen voran Universitäten – gingen noch einen Schritt weiter. Sie übten sich in kollektiven Selbstbezichtigungen und gelobten öffentlichkeitswirksam Besserung. Die institutionelle Selbstanklage war immer gleichlautend: Unsere Institution ist rassistisch, weil ihre Strukturen rassistisch sind. Und das sind sie, weil sie von Weißen geschaffen wurden. Belege für diese Behauptung sind an den Ausbildungsstätten unseres akademischen Nachwuchses anscheinend nicht mehr notwendig.

Die deutsche Bundesregierung fasste im März 2020 einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Im Mai wurde ein erster Bericht vorgelegt, in dem Rassismusbekämpfung und gleiche Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungs-Hintergrund verknüpft wurden. Mit anderen Worten: die Ergebnisgleichheit ist der Maßstab für erfolgreiche Rassismusbekämpfung.

Aber die Verbindung von Rassismusbekämpfung und Teilhabechancen gefährdet den Rückhalt in der Bevölkerung. Würden Menschen mit Einwanderungsgeschichte bei der Besetzung von Stellen, Gremien und Wahllisten bevorzugt, müssten Deutsche logischerweise Benachteiligungen im Namen der Rassismusbekämpfung hinnehmen. Denn überall, wo Menschen bevorzugt werden, geht das zu Lasten anderer. So werden Ressentiments geschürt statt abgebaut.

Zur Erinnerung: Der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 des Grundgesetzes gilt auch für weiße Deutsche!

P.S.  Ähnlichkeiten mit Feminismus-Kampagnen sind nicht beabsichtigt und rein zufällig!