12. 12. 2020 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus

Die alte Bundesregierung hat zum Ende ihrer Regierungszeit noch 89 Maßnahmen verabschiedet und mit ca. einer Milliarde Euro untersetzt. Sie will mit viel Geld den Rechtsextremismus und den Rassismus bekämpfen. Eigentlich sollte man sie dafür loben, aber wie immer steckt der Teufel im Detail.

Fangen wir ´mal mit dem Rassismus an. Irgendwie ähnelt der Umgang mit den verschiedenen Ethnien auf unserer Erde dem Umgang zwischen Männern und Frauen. Natürlich sind alle gleichberechtigt und gleichwertig, aber es gibt auch Unterschiede: Statistisch gesehen sind z. B. die Männer eher mathematisch und naturwissenschaftlich begabt, während die Frauen sprachlich und sozialwissenschaftlich die erste Geige spielen. Aber in der Summe gleicht sich alles wieder aus, und jeder weiß, dass es unter den Frauen hervorragende Naturwissenschaftlerinnen gibt, während unter den Männern auch hervorragende Sprachbegabte wie unsere Dichter und Denker zu finden sind.

Und bei den Ethnien? Ja, es gibt Unterschiede in der Religion, im sozialen Status und in der Bildung. Beim IQ geht die Spanne der Völker von 108 bis zu 56. Auf den ersten fünf Plätzen findet man keine europäische oder amerikanische Nation;  diese Plätze teilen sich mit einem IQ von 108 bis 104  asiatische Länder von Singapur bis China. Deutschland liegt mit einem IQ von 100 auf Platz 15 der Weltrangliste, noch hinter Nordkorea mit einem IQ von 102. Das hat aber mit den Menschen aus den einzelnen Erdteilen nichts zu tun, und deshalb sind auch sie alle gleichberechtigt und gleichwertig.  

Mit anderen Worten: Für Rassismus ist wahrlich kein Platz. Auch die Tatsache, dass das eine Land in der Statistik des IQ hinter einem anderen rangiert, verhindert glücklicherweise nicht, dass nicht auch Nobelpreisträger aus einem solchen Land kommen können.  

Aber wenn als großer Durchbruch gefiert wird, dass man das Wort „Rasse“ aus Art. 3 Grundgesetz als ein Kriterium, warum niemand benachteiligt werden darf, streichen will, dann muss man sich doch zumindest im stillen Kämmerlein an die Stirn tippen. Denn letztlich bedeutet das, dass dann jeder wieder wegen seiner Rasse benachteiligt werden darf.

Und nun zum Rechtsextremismus. Allein die Tatsache, dass der Linksextremismus in dem Programm nicht angesprochen wurde,  lässt Fragen nach Ausgewogenheit  aufkommen. Will man denn den RAF-Terrorismus und z. B. den G 20-Gipüfel in Hamburg nicht  mehr wahrhaben?

Und wie steht mit dem ausländischem Extremismus und seinem nahen Verwandten, dem religiös motivierten Extremismus, den es übrigens vor wenigen Jahren auch in Europa in Nordirland und im ehemaligen Jugoslawien gab?

Das eingeplante Geld dient vor allem der Stärkung der Zivilgesellschaft mit ihren Nicht-Regierungs-Organisationen.  Demokratie-fördernde Projekte wie „Demokratie leben" oder „Miteinander im Quartier" sollen damit unterstützt werden. Das kennt man schon aus der Vergangenheit, als vor allem linke und grüne NGO mit Steuergeldern ins Leben gerufen und dann am Leben gehalten wurden.  Jetzt soll dem  noch eins draufgesetzt werden.

Gut gedacht ist oft nicht gut gemacht. Aber auf die Milliarde kommt es in Corona-Zeiten auch nicht mehr an. Nur: Für Otto Normalverbraucher sind das eintausend Millionen!

Mit dem Geld soll auch eine Reihe wissenschaftlicher Studien finanziert werden, um eine fundierte Datenbasis zu schaffen. Haben da die Initiatoren zuerst einmal an sich selbst gedacht?