21. 11. 2020 Wie man mit unseren Steuergroschen umgeht

In Potsdam liegen auf der Hegelallee und der Schopenhauerstraße einige übergroße Felssteine herum, denen irgendein Künstler für viel Geld einen Namen gegeben hat und die seitdem als „Kunst im öffentlichen Raum“ bezeichnet werden.

Krönung dieser Art von Kunst ist das „Denkmal des unbekannten Deserteurs“ auf dem Platz der Einheit, wobei hier noch anzufügen ist, das dieses Denkmal ein kostenloses Geschenk der Partnerstadt Bonn ist, die vermutlich nichts damit anzufangen wusste – gibt es doch nirgendwo auf der Welt eine Ehrung von Deserteuren! Welche Denke hinter derartigen Kunstwerken steht, kann man ermessen, wenn man weiß, dass die Stadtverordneten die Umbenennung des Platzes der Einheit in „Platz der Deutschen Einheit“ auf Antrag der Potsdamer Demokraten seinerzeit verweigert und sich auch jetzt wieder bei einem ähnlichen Antrag der CDU dagegen ausgesprochen haben. So erinnert der Name des Platzes auch weiterhin an die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, die übrigens viele Sozialdemokraten bitter bezahlen mussten.

Was ist nun, wenn irgendein Scherzkeks oder gar Böswilliger die Steine, diese angeblichen Kunstwerke, beschmiert, verätzt oder gar kaputt haut? Am Bremer Weserwehr blieb ein fünf Tonnen schweres Konstrukt aus sechs Stahlsegmenten erst einmal liegen. Für Nichtfachleute war es als Kunst nicht zu identifizieren, weil diese – wie man von Joseph Beuys und seinen Fettecken weiß – heute leicht mit Müll verwechselt werden kann. 2010 erschien der Eigentümer, ein Bildhauer aus Münster, um sein Kunstobjekt abzuholen. Aber es war weg. Vermutlich war das Kunstwerk zusammen mit Altmetall entsorgt und dann eingeschmolzen worden. Letztlich bekam er 30.000 Euro Schadenersatz.

So wie die Hansestadt an der Weser finanziell dasteht, kommt es auf 30.000 Euro Verlust zusätzlich nicht an. Ihre permanent desolate Kassenlage stützt das Vorurteil, dass Sozialdemokraten nicht mit Geld umzugehen wissen. Sie regieren in Bremen ohne Unterbrechung seit 75 Jahren. Und ebenso solange stecken sie im Debet. Aber das ist nicht ganz so schlimm, wird ihnen doch durch den Länderfinanzausgleich, mit dem reiche Länder die armen unterstützen müssen, geholfen.

Zahler im Länderfinanzausgleich sind mit großem Abstand Bayern, dann Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Spätestens hier muss man fragen, warum bei den beiden Hansestädten Hamburg und Bremen die eine so reich ist, dass sie zu den Zahlern  gehört, während die andere ein armer Schlucker im wahrsten Sinne des Wortes ist. Dabei sollte man sich noch daran erinnern, dass Hamburg während der deutschen Teilung mit seinem Hafen vom Hinterland abgeschnitten war, da die Elbe mit ihren Städten in der DDR lag. Eine Verschuldung wäre dort nachvollziehbar gewesen. Aber offensichtlich wissen die Pfeffersäcke an der Elbe besser mit Geld umzugehen als die an der Weser.

Die anderen zwölf wie Brandenburg und Berlin kassieren nur ab. Die rotrotgrüne Mehrheit im Abgeordnetenhaus von Berlin hat die jämmerlichsten Bilanzen. Ihr Schuldenberg ist sage und schreibe monströse 57,6 Mrd. Euro groß. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Berliner liegt bei 16.000 Euro. Das ist 35-mal höher als in München.

Wenn kleine Kommunen zu hoch in der Kreide stehen, greift die Kommunalaufsicht disziplinierend ein. Mit der stolzen Hauptstadt kann man das so natürlich nicht machen. Der damalige Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Misere souverän ausgesessen und sogar noch Witze darüber gemacht. Berlin sei eben arm aber sexy. Er hatte auch keine Hemmungen, sich vier Jahre vor der Zeit frühpensionieren zu lassen mit rund 7.000 Euro Altersgeld.
Auf einer Gedenkmünze zu seinen Ehren stand 2014 auch Wowis Credo: „Sparen, bis es quietscht.“ In seiner praktischen Politik kam der Satz allerdings nicht vor. 

Auf den nächsten Bericht des Bundes der Steuerzahler darf man gespannt sein.