13. 5. 2020 Principiis obsta (Wehre den Anfängen)

Die Sprüche der Alten Römer, vor allem jene, die bis heute überliefert sind, sollte man immer ´mal wieder in die Erinnerung zurückrufen. Die Jurastudenten wissen ein Lied davon zu singen, gelten doch viele Rechtsgrundsätze des Alten Rom unverändert bis heute, z. B. „in dubio pro reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) oder „ne bis in idem“ (Nicht zweimal wegen der derselben Tat).

Nur bei „principiis obsta“ (Wehre den Anfängen) tut man sich schwer. Bei Corona ging man sofort mit Brachialgewalt gegen das Virus vor, und die Ergebnisse geben den Verantwortlichen Recht. Aber kaum ist die erste Schockstarre verflogen, wird von allen Seiten genörgelt und die klare Linie verlassen. Jetzt haben nicht mehr die Virologen und Epidemiologien das Sagen, sondern die Juristen treten wieder in den Vordergrund und werfen mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie „Verhältnismäßigkeit“ um sich. Da kann man nur hoffen, dass sich trotzdem alles weiterhin positiv entwickelt.

Bei „principiis obsta“ handelt es sich weniger um einen Rechtsgrundsatz als um eine Erziehungsregel, die nicht nur in der Kindererziehung, sondern genauso bei den Erwachsenen wichtig ist. Der nicht des Lateins kundige Otto Normalverbraucher nutzt die Redensart vom kleinen Finger und der ganzen Hand, die in etwa Gleiches aussagt.

Man denke nur an die Comedians, die Scherzkekse der Nation, die ihre Verbalinjurien mit der Freiheit der Satire rechtfertigen. Satire dürfe alles, nehmen sie gern für sich in Anspruch. Dabei werden sie von den Polit-Eliten unterstützt, zumindest solange, wie nicht die eigene Partei das Opfer ist.
Und wenn dann jemand die Grenzen überschreitet, wundert sich Otto Normalverbraucher, oder - wie die Juristen sagen – alle billig und gerecht Denkenden, also der gesunde Menschenverstand. Böhmermann beleidigte aufs Übelste den türkischen Präsidenten, andere die AfD-Abgeordnete Alice Weidel, und erst bei Renate Künast merkte die Volksseele, dass irgendwo eine Grenze überschritten worden ist.

Jetzt ist die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart, Dauergast in der Satiresendung von Dieter Nuhr, in die Schlagzeilen der deutschen Presse geraten. Hatte sie doch vor zwei Jahren die politische Korrektheit gegenüber Minderheiten wie Migranten oder Juden gegeißelt, die sich gegenüber Frauen (MeToo-Bewegung) inkorrekt verhalten hätten. „Wenn die Unantastbaren andere antasten, ist das der feuchte Albtraum der politischen Korrektheit.“
Warum das erst jetzt durch die Gazetten geistert, ist nur Eingeweihten bekannt.

Tja, schon bei dem Spruch der linken Szene „Soldaten sind Mörder“ oder "All Cops are Bastadrs" und erste recht bei Böhmermanns unsäglichem Ausfall gegenüber Erdogan hätte eine deutliche Verurteilung durch die politischen Vordenker, die Presse und vor allem durch die Gerichte Wunder gewirkt. Principiis obsta! So aber werden wir noch lange mit dem Hin-und-her-Geeiere, was die freie Meinungsäußerung darf und was der betroffene Bürger nicht mehr hinnehmen muss, leben müssen.