15. 10. 2018 Mike Schubert neuer OB in Potsdam

Es ist geschafft: Mike Schubert ist gestern zum neuen Oberbürgermeister von Potsdam gewählt worden, wenn auch erst nach einer Zitterpartie, die weniger auf seinen prozentualen Stimmenvorsprung zurückzuführen war als auf die Befürchtung, er könnte das Quorum nicht erreichen. Danach musste er nämlich mindestens 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen, also knapp über 21.000 Stimmen. Das gelang letztlich beiden Kandidaten.

Aber bis dahin hörte man immer wieder Stimmen, die darauf hofften, dass Schubert das Quorum erreichen würde. Was wäre wohl geschehen, wenn die Stadtverordnetenversammlung den OB hätte wählen müssen? Die Erinnerung an die Wahl Schuberts zum Beigeordneten vor zwei Jahren ließ Schlimmes befürchten.

Jetzt haben wir also einen neuen OB, der sich immer wieder darauf beruft, dass 80 Prozent der Bürger gern in Potsdam wohnen. Hoffentlich denkt er aber auch daran, dass die in Umfragen befragten Bürger als größtes Problem in Potsdam den Verkehr anführen und dass 79 Prozent sich einen dritten Havelübergang, also die Havelspange, wünschen. Auch halten 57 Prozent der Bürger eine autofreie Innenstadt für eine Utopie – alles Probleme, die die vom früheren grünen Baubeigeordneten Klipp infizierte Verkehrsverwaltung immer noch genau gegenteilig plant.

Wir dürfen also gespannt sein.

Noch ein Hinweis zur Landtagswahl in Bayern, die am gleichen Tage stattgefunden hat:

Eigentlich hat sich nur wenig verändert. Zwar reden die Mainstream-Medien von einem desaströsen Ergebnis der CSU, die nur noch 37,2 % der Stimmen (- 10,5 %) erhalten hat. Aber dass die SPD mit 9,7 % noch größere Verluste eingefahren hat ( - 10,9 Prozent), wird nur schamhaft am Rande erwähnt.
Hier der Vollständigkeit halber die weiteren Ergebnisse:
Die Grünen erzielten einen Zuwachs um 8,9 Prozent und landeten bei 17,5 Prozent der Stimmen; die AfD holte aus dem Stand 10,2 Prozent (+ 10,2 %). Die Freien Wähler, eine Wählervereinigung aus überwiegend ehemaligen CSU-Anhängern, erreichte 11,6 Prozent der Wahlerstimmen (+ 2,6 %), und die FDP landete mit einem Plus von 1,8 % bei 5,1 Prozent der Wählerstimmen. Die LINKE scheiterte mit 3,2 Prozent deutlich an der Fünfprozenthürde.

So kann man zusammenfassen: Das bürgerlich-konservative  Lager in Bayern (CSU, FW, AfD, FDP) konnte bei einer relativ hohen Wahlbeteiligung 69, 6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, während das linke Lager (SPD, Grüne und LINKE) nur 30,4 Prozent Stimmenanteil erzielte.

Im Prinzip hat es nur innerhalb der zwei Lager deutliche Verschiebungen gegeben: Während die SPD 10,9 Prozent verlor, gewannen die Grünen 8,9 Prozent sowie die Linke 1,1 Prozent hinzu – unterm Strich ein Minus von 0,9 Prozent. Die Bürgerlich-Konservativen hatten auf der einen Seite ein Minus von 10,5 Prozent bei der CSU, dem standen Gewinne bei der AfD von 10,2 Prozent, FW von 2,6 Prozent und FDP von 1,8 Prozent gegenüber – unterm Strich ein Plus von 4,1 Prozent.

Also, Ihr Mainstream-Journalisten, Politologen und Talkshow-Schwätzer, die Ihr zwar die Politik oft besserwisserisch kommentiert, aber keine Verantwortung zu übernehmen braucht, lasst die Kirche im Dorf!