7. 4. 2018 Die Bundeswehr - Wie wird sie in Potsdam gesehen?

Eigentlich ist es ein Skandal.

Da zog am 15. 3. 2018 eine Bundeswehreinheit in Tarnkleidung mit ca. 30 Soldaten und einer Deutschlandfahne durch Potsdam, weil sie für den internationalen 4-Tage-Marsch im niederländischen Nijmegen trainierten, und „besorgte“ Bürger verständigten die Polizei.

Lag es daran, dass die Potsdamer keine Soldaten mehr erkennen, obwohl Potsdam bis zur Wende und dann noch bis 1994 einer der größten Garnisonstandorte in der ehemaligen DDR war mit einer Vielzahl von Kasernen der NVA und der Roten Armee? Oder traut sich die Bundeswehr nicht mehr in die Öffentlichkeit, so dass "Otto Normalverbraucher" die Uniformen unserer Armee gar nicht mehr kennt (sieht man von Fahrschulwagen der Bundeswehr in Potsdam ab)?

Norbert Müller, Potsdamer Bundestagsabgeordneter der LINKEN, war sich nicht zu schade, mit Verweis auf einen Bericht der MAZ die Bundesregierung zu fragen, ob es „nach Kenntnisstand der Bundesregierung üblich“ sei, „dass Bundeswehrangehörige uniformiert und fahnetragend durch deutsche Innenstädte ziehen, ohne ihr Vorhaben anzukündigen“.

Dieser Text ist relativ harmlos, der Gedanke, der dahintersteckt, ist eine Schande.

Er erhielt eine Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Peter Tauber, dass die „Durchführung des Marsches nicht zu beanstanden“ sei. Außerdem sei es „bei längeren Märschen zu Fuß üblich, dass sich uniformierte Bundeswehrangehörige auch außerhalb militärischer Anlagen und Liegenschaften im öffentlichen Verkehrsraum und damit auch innerhalb von Ortschaften bewegen“. „Gelegentlich“ würden „auch Bundesflaggen oder Wimpel mitgeführt“.

Im Bundesleistungsgesetz sei festgelegt, „welche Übungen und Manöver der Streitkräfte außerhalb militärischer Anlagen ... anmeldepflichtig sind und einer öffentlichen Bekanntmachung bedürfen“. Beim Marsch durch Potsdam sei das „nicht erforderlich gewesen“.

Was ist nur mit unserer Armee geschehen, die – egal ob Bundeswehr oder NVA – ihren Teil zur Sicherung des Friedens in Europa beigetragen hat. Können denn die Pastorentochter und Kanzlerin Angela Merkel und ihre Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Wert der nationalen Verteidigung überhaupt einschätzen? Wir investieren vertragsgemäß zu wenig Geld in die Verteidigung und ruhen uns darauf aus, dass die Amerikaner uns beschützen werden - fassen aber in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam einen Beschluss gegen die Atomwaffen der Amerikaner. Der richtete sich übrigens nur gegen die Atomwaffen der Amerikaner, was wiederum erkennen lässt, welher Geist hinter dem Beschluss steckte..
Der Bericht des Wehrbeauftragten vor einigen Tagen lässt an der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr große Zweifel aufkommen – aber trotzdem darf von der Leyen auch in der neuen Bundesregierung das Verteidigungsministerium weiter  führen.  Man munkelt, dass sie nach zwei Jahren zur NATO wechseln wird. Da kann man nur hoffen, dass die Amerikaner ihr Veto einlegen werden, wenn sie ein funktionstüchtiges Verteidigungsbündnis erhalten wollen..