10. 8. 2017 Anspruchsdenken ungebrochen

Da finden einige junge Leute Freude daran, Skateboard zu fahren, und schon wird an die Stadt die Forderung gerichtet, eine Skater-Halle zu bauen.

Da beschließen einige junge Leute, eine Band zu gründen und Musik zu machen, und schon soll die Stadt Band-Probenräume beschaffen. (Früher probte man in Papas Garage!)

Da beschließen einige Leute beiderlei Geschlechts und unterschiedlichsten Alters, sich künstlerisch zu betätigen, und schon fordern sie mehr oder minder deutlich von der Stadt, ihnen „Kreativräume“ zur Verfügung zu stellen – am besten auf dem Gelände der Garnisonkirche,  deren Wiedererrichtung man sowieso mit großen Vorbehalten sieht.

Es ist unglaublich, welches Anspruchsdenken in unserer Stadt – und vermutlich in der gesamten ehemaligen DDR – Platz gegriffen hat. Eigeninitiative ist immer weniger gefragt, und für alles fühlt man den Staat in der Verantwortung.

Und in der Stadt bewerben sich mehrere linke Parteien um die Gunst der Wähler und überbieten sich gegenseitig darin, diese Forderungen aufzunehmen und in die politische Diskussion einzubringen, statt an die Eigenverantwortung zu appellieren. John F. Kennedy wird der Satz zugeschrieben: „Frage nicht, was der Staat für Dich tun kann, frage, was Du für den Staat tun kannst!“ Davon sind wir in Potsdam meilenweit entfernt, sieht man von den Ehrenamtlichen ab, die es glücklicherweise in unserer Stadt auch noch gibt.

Erfreulicherweise ist der Kämmerer bei der Erfüllung dieser Wünsche äußerst zurückhaltend, weiß er doch, dass es sich dabei Ausgaben handelt, die das Stadtsäckel belasten und keine „Pflichtaufgaben“ im Sinne des Haushaltsrechts sind. Die Kommunalaufsicht würde derartige Ausgaben in der Regel nicht genehmigen. Deshalb findet man vielfach den Ausweg, diese Wünsche über die stadteigenen Gesellschaften zu finanzieren, z. B. das Freiland. So etwas nennt man despektierlich „Schattenhaushalt“.

Trotzdem wäre es positiv, wenn die Politik im Vorfeld die Leute, die mit ihren Forderungen an einzelne Stadtverordnete oder die Fraktionen und Parteien herantreten, an den Kennedy-Satz erinnern würde.  

Nehmen wir als Beispiel das Rechenzentrum, das bis zu seinem Abriss nicht gebraucht wird und das für 350 „Kreative“ zur Verfügung gestellt wurde. Verantwortliche, die die Verhältnisse in Potsdam kennen, haben damals schon warnend den Finger gehoben und die Befürchtung geäußert, dass man sie nie wieder aus diesem Haus herausbekommen würde oder wenn, dann nur gegen erhebliche Gegenleistungen. Nunmehr bleiben sie zum Jahre 2023 drin, und nicht wenige haben die Forderung erhoben, für weitere 20 – 25 Jahre dort bleiben zu dürfen.

Merke: Gibst Du den kleinen Finger, …