10. 1. 2017 Nun haben wir einen neuen Baubeigeordneten

Erwartungsgemäß wurde Bernd Rubelt bereits im ersten Wahlgang mit 39 Ja-Stimmen zum neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt gewählt.

Er wird sein Amt so schnell wie möglich antreten, doch kann man es ihm nicht verübeln, dass er sein bisheriges Amt in der Stadt Eutin nicht schon gekündigt hat. Die Wahlen vorher hatten jede vorzeitige Gegenleistung Rubelts „auf blauen Dunst“ unmöglich gemacht. Jetzt werden wir also noch einige Zeit warten müssen, bis er in Eutin alles abgewickelt hat und nach Potsdam kommen kann.

Soweit so klar – über die 14 Gegenstimmen kann man spekulieren. Die SPD mit 15 Stadtverordneten, die LINKE mit 14 Stadtverordneten und die CDU mit 9 Stadtverordneten (einer fehlte) sowie der stimmberechtigte Oberbürgermeister ergeben 39 Ja-Stimmen. Deshalb ist zu vermuten, dass das Bürgerbündnis, das nur mit zwei Stadtverordneten anwesend war, die Fraktion Die Andere mit vier Stadtverordneten, die AfD mit einem Stadtverordneten sowie die Grünen mit 7 Stadtverordneten geschlossen gegen Rubelt gestimmt haben. Bei BüBü, AfD und den Anderen war das keine Überraschung. Den Grünen hätte man mehr Größe zutrauen können – bei fairem Verhalten wäre mindestens eine Stimmenthaltung zu erwarten gewesen, denn Rubelt konnte nichts dafür, dass der Kandidat der Grünen in der Dezembersitzung der SVV nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten hat.

Aber die Grünen wollten seinerzeit mit dem Kopf durch die Wand: erst der vorgezogene Wahltermin auf ausdrücklichen Wunsch der Grünen und dann ein Kandidat, der bei den anderen Fraktionen nicht die erste Wahl war, aber ein Grünen-Parteibuch hatte und deshalb von dieser Fraktion um jeden Preis durchgesetzt werden sollte. Sie haben deshalb an der Misere selbst schuld – sehen das aber immer noch nicht ein, wie die persönliche Erklärung von Frau Hüneke (Die Grünen) zu Beginn der Sitzung zu erkennen gab.

Schade!