3. 11. 2015 Erneute Abstimmung zur Zeppelinstraße

In der SVV-Sitzung am 4. 11. 2015 wird erneut die Zeppelinstraße Gegenstand eines Beschlussantrages sein. Hintergrund ist die Tatsache, dass erst ca. 2 Stunden vor der letzten Abstimmung in der SVV am 7. Oktober bekannt wurde, welche Auswirkungen die Gleisbauarbeiten im Sommer dieses Jahres hatten, so dass diese Argumente nicht mehr in die Diskussion eingebracht werden konnten.

Zur Erinnerung:

In der Antwort auf die Kleine Anfrage (15 SVV 0663) unseres Stadtverordneten Peter Schultheiß hatte die Verwaltung mitgeteilt, „die der Einspurigkeit in der Zeppelinstraße zugrunde liegenden Baumaßnahmen begannen am 16.07.2015 und endeten am 28.08.2015. Der Monatsmittelwert für die Stickstoffdioxid- Belastung in der Zeppelinstraße betrug im Juni 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, im Juli 52 und im August 57 Mikrogramm pro cbm Luft.“

Dass die Frist für die Beantwortung der Kleinen Anfrage am 28. 9. 2015 abgelaufen war und sie tatsächlich erst am 7. 10. 2015 erfolgte, sei hier nur am Rande erwähnt.

Die Messwerte, die die Ursache für die Aktivität unseres (ehemaligen ?) Baubeigeordneten Klipp und die Bündnisgrünen im der SVV waren, lagen bei 41 Mikrogramm und damit ein einziges Mikrogramm über den Grenzwerten der EU. In der Bauphase sind sie also auf die o. a. Werte hochgeschnellt.

Nun mutmaßen die LINKEN, dass das Ergebnis anders ausgefallen wäre, wenn die Werte bei der letzten Beschlussfassung bekannt gewesen wären. Deshalb muss die SVV erneut darüber entscheiden.

Allerdings sind die Fronten verhärtet, so dass nicht mit einem anderen Ergebnis zu rechnen ist. Die Bündnisgrünen sind ideologisch motiviert und deshalb bisher auch Fakten gegenüber nicht zugänglich.

Die Haltung unseres Stadtverordneten Peter Schultheiß ist allseits bekannt. Er trägt alle Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoff-Emissionen mit, hält aber eine neue Probephase für entbehrlich, mit der künstlich Staus produziert werden. Die Kraftfahrer seien in Potsdam durch die vielen anderen Schikanen genug gebeutelt.

Er wird sich an der Diskussion nicht mehr beteiligen.