1. 2. 2011 Pressemitteilung zur Trennung von der CDU/ANW-Stadtfraktion
Nach längeren internen Diskussionen und unterschiedlichen Bewertungen von Sachfragen haben sich die CDU-Stadtverordneten Peter Schultheiß und Wolfgang Cornelius von der CDU/ANW-Stadtfraktion aus sachlichen und persönlichen Gründen getrennt.
Über die Details wollen Schultheiß und Cornelius keine Angaben machen. Wer jedoch die Ereignisse in der Fraktion während der letzten 14 Monate verfolgt hat, für den ist die Trennung nur der logische Schluss einer langen Reihe von Vorkommnissen.
Schultheiß und Cornelius bilden nunmehr eine eigene Gruppe in der Stadtverordnetenversammlung mit dem Namen
Potsdamer Demokraten
Vorsitzender der Gruppe ist Peter Schultheiß.
Schultheiß und Cornelius wollen auch weiterhin ihren Wählerauftrag erfüllen und sich für ihre politischen Ziele einsetzen.
Dazu zählen – wie aus dem Wahlprogramm ersichtlich – u. a.
- die Konsolidierung des Haushalts
- die Förderung des Mittelstands und Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
- eine ausgewogene ideologiefreie Verkehrspolitik
- die Umsetzung des Schulentwicklungsplans und zeitnahe Errichtung einer weiterführenden Schule im Potsdamer Norden in privater Trägerschaft oder auf der Basis eine PPP-Modells
- die Förderung der „Hoch“-Kultur und der Kultur privater Träger, Förderung von kulturell wichtigen Projekten sowie der Jugendsoziokultur auf der Basis der Umfrageergebnisse des Jahres 2010
Zur Verwirklichung dieser Ziele bietet die Gruppe der Rathaus-Kooperation ihre Mitarbeit an.