6. 10. 2011 Presse-Erklärung zur öffentlichen Sitzung der Transparenzkommission

Zu den künftigen öffentlichen Sitzungen der Transparenzkommission

Nachdem die Geschäftsführer der großen städtischen Gesellschaften ihre Unternehmen einschl. Organisation, Verantwortungsträgern und Sponsoring im weitesten Sinne vorgestellt haben, gab es eigentlich keinen Grund mehr, in der Transparenzkommission hinter verschlossenen Türen zu tagen.

Insofern war es richtig, dass die Kommission künftig grundsätzlich öffentlich zusammen tritt, sich aber gleichzeitig die Möglichkeit nicht verbaut hat, auch einen nicht-öffentlichen Teil abzuhalten.

Allerdings besteht die Gefahr, dass in diesem Arbeitsgremium nunmehr nicht allein an der Sache diskutiert wird, sondern dass – getreu dem Motto einiger Stadtverordneten: Es ist zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von mir – vor allem für die Öffentlichkeit argumentiert wird. Das kann man von bestimmten Stadtverordneten und Stadtfraktionen in jeder SVV-Sitzung erleben, wenn nichtssagende Anträge mit weit ausholenden Worten und inhaltsleeren Gründen eingebracht werden.

Insofern war der Vertreter der Potsdamer Demokraten nicht mit „Feuer und Flamme“ für eine öffentliche Tagung, sondern hat sich die Entscheidung sehr schwer gemacht.

Die Potsdamer Demokraten appellieren deshalb an die Mitglieder der Transparenzkommission, sich auch künftig allein von Sachargumenten leiten zu lassen und die eh schon langen und intensiven Diskussionen nicht noch mehr in die Länge zu ziehen.

Zusatz:
In der Presse war heute (6.10.11) zu lesen, dass die Kosten für die Transparenzkommission erheblich über den vorgesehenen 100.000 Euro liegen. Unser Mitglied in der Kommission legt Wert auf die Feststellung, dass er ebenso wie die anderen Stadtverordneten keinerlei Entschädigung erhält. Selbst ein Sitzungsgeld ist nicht vorgesehen.
Er schämt sich für die Überschreitung der vorgesehen Summe und schlägt vor, dass die Kosten von den Stadtwerken übernommen werden, die der Anlass für die Einrichtung der Transparenzkommission waren.

Können Sie sich vorstellen, wie viele Kultur- oder Sportvereine wir mit einem Bruichteil der Summe glücklich gemacht hätten?