26. 3. 2021 Corona bringt es an den Tag

In normalen Zeiten merkt man die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern nur wenig, vor allem wenn es sich um westliche Demokratien handelt - von Europa über Nordamerika bis nach Australien. Aber die Pandemie hält jedem Land den Spiegel vor und deckt schonungslos die Mängel auf.

Anders Diktaturen wie China, die knallharte Anordnungen ohne Opposition treffen können. Wenn man der Presse, auch der westlichen, glauben darf, hat man dort weitgehend die Pandemie überstanden und geht wieder zum Normalbetrieb über. Kann man es dabei einigen Leuten übel nehmen, wenn sie sagen, sie lebten lieber in einer Diktatur, als dass sie von der Pandemie dahingerafft würden? Wie schon damals, als die 68er skandierten „Lieber rot als tot!“?

Nehmen wir als nächstes Beispiel Israel. Dort gibt es eine rekordverdächtig hohe Impfquote, die auf einen Überlebenswillen zurückzuführen ist, der seinesgleichen sucht. Haben doch die jahrzehntelangen Bedrohungen durch die Nachbarländer viele Bedenken marginalisiert, und so hat dieses Land mit Pfizer einen Deal gemacht, indem Impfstoff gegen Gesundheitsdaten getauscht wurden. Für das Land war der Impfstoff wichtiger als der Datenschutz!

Anders Deutschland! Der Beginn der Pandemie-Bekämpfung im Frühjahr des vergangenen Jahres verlief preußisch-stramm, und viele jubelten damals, sie möchten in diesen Zeiten in keinem anderen Land leben. Aber nach der ersten Welle kamen die Bedenkenträger, allen voran die Oppositionspolitiker und die Bürokraten.

Sie wurden nicht müde, auf die Einschränkung der Grundrechte zu verweisen, obwohl das doch längst durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen geregelt worden war. Pandemien sind außergewöhnliche Lagen, und in denen sind besondere Maßnahmen nicht nur zulässig, sondern rechtlich (und grundgesetzlich) auch geboten!

Die Bürokraten fanden rechtliche Hürden beim Einkauf des Impfstoffes. Sie pochten auf die üblichen Regeln des Beschaffungswesens, und auch eine Notfallzulassung von Impfstoffen stand außerhalb jeglicher Denkvorstellung. Deshalb sollte sich die Pandemie gefälligst nach den Vorschriften richten und nicht umgekehrt! Bürokratie als Selbstzweck!

Weil sich Brüssel mit 27 Mitgliedsstaaten und Deutschland zusätzlich mit seinen 16 Bundesländern abstimmen mussten, wurde jegliche Kreativität verbannt. Eine ausländische Zeitung kommentierte das mit den Worten: „Die USA haben Silikon Valley hervorgebracht, die EU und Deutschland die Datenschutz-Grundverordnung!“
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass die Corona-App wegen seiner Rücksichtnahme auf den Datenschutz unbrauchbar und ein absoluter Schuss in den Ofen war!

Brüssel und seine Bürokraten, aber auch Deutschland und seine Verwaltung scheuen Risiken wie der Teufel das Weihwasser. Nach zwei verlorenen Weltkriegen und einer Hyperinflation in den 20er Jahren des vergangen Jahrhunderts ist nicht wichtiger als Sicherheit. Das garantiert im Alltag eine bedächtig funktionierende Verwaltung. Krisen sind jedoch nicht vorgesehen, und mutige Entscheidungen auch nicht. Fairerweise mit einer Ausnahme: Helmut Schmidt zu Zeiten der RAF-Bedrohung.

Aber Merkel ist kein Schmidt! Großbritannien und die USA mit ihren ungeliebten Staatsführern Trump und Johnson, an denen die deutsche Presse kein gutes Haar lässt, handelten nach dem Motto: „Resultate möglichst schnell – Bedenken später!“ Beide sind unkonventionell und betrachteten die Verwaltung als Bremser. Sie mochten Risiken und ein charismatisches Regieren. Kein Wunder, dass sie in Berlin und Brüssel keine Freunde hatten und haben. Aber ihre Länder belegen in den Impfstatistiken vordere Plätze! Weit vor der EU und Deutschland!

Natürlich ist bekannt, dass der heutige US-Präsident Biden heißt, aber der kann jetzt die Lorbeeren der  Trump-Verwaltung ernten! Und Johnson legt eine Entschlossenheit an den Tag, die man in Brüssel und Berlin, den Hauptstädten der Bedenkenträger, schmerzlich vermisst.

Auch darüber wird nach der Pandemie noch zu reden sein! Aber eins vorweg: Es wäre schade, wenn durch die Bürokratie die EU noch weiter in Misskredit gebracht würde!

Pandemien sind Zeiten für Macher, nicht für Bürokraten!